MACHT und MACHTMISSBRAUCH – Gibt es ein JURISTEN-KARTELL?
Der Hintergrund für diese Recherche waren geschädigte Eltern und mehrheitlich alleinerziehende Mütter, aber auch Väter.
Betroffene Eltern berichteten mir über Auffälligkeiten bei Gutachten und bei bestimmten Gutachtern.
Während meiner und von Kollegen/innen geführten Gespräche verstärkte sich bei uns der Verdacht, dass eventuell sogar Richter mit Gutachtern - rechtlich sehr fraglich – zusammenarbeiten könnten. Einiges sprach dafür, weil bei einigen Gutachten wesentliche und offensichtliche Fakten nicht berücksichtigt und demgegenüber abenteuerliche Thesen aufgestellt wurden. Einige Gutachten erweckten eher den Eindruck der Rechtfertigung eines (Vor-) Urteils, gegenüber der eigentlichen Beurteilung von Tatsachen. Einige dieser betrachteten Urteile führten dazu, dass Kinder den Eltern weggenommen wurden, oder Elternteile zugesprochen wurden, die denkbar ungeeignet waren, um die Verantwortung für ein Kind zu übernehmen. Damit endete jedoch die Entwicklung für die Kinder nicht. Sondern, wir wurden auf die gesamte Thematik erst aufmerksam, weil einige dieser Kinder scheinbar im Anschluss derartiger Verfahren zu Missbrauchsopfern wurden.
So viel zu der Motivation dieser Arbeit, die von befreundeten Juristen und Ermittlern begleitet wurde und wird. Einigen Opfern konnte damit schon geholfen werden.
Was es bedeutet, von derartigen Fällen betroffen zu sein, kann man sich vermutlich erst dann vorstellen, wenn man selbst betroffen ist. Wenn Sie einen ähnlichen Fall kennen, dann wenden Sie sich gerne an ROMI oder mich direkt.
„Es ist zwar sehr unrühmlich, aber bei einigen Juristen ist es gang und gäbe, Gutachter zu beauftragen, die vorab vereinbarte Auslegungen in ihre Gutachten einfließen lassen.“ Warum gehen die dieses Risiko ein? Vorabsprachen verstoßen doch gegen sämtliche Rechtsprechungen - in Bezug auf Gutachterbestellung? Oder?, wollte ich wissen. Darauf antwortete er, dass Juristen auch ihre eigenen Ziele verfolgen. „Sie wollen zum einen ihre Fälle gewinnen und Richter wollen ihre Urteile absichern. So einfach ist das.“ Jetzt erinnerte ich mich wieder an die Muster, die ich in den Gutachten bemerkt hatte. Es waren häufig dieselben oder sehr ähnliche Textbausteine, die scheinbar allgemeingültig sind und vom eigentlichen Gutachtenauftrag ablenkten. Also verurteilt auf der Basis vorformulierter Textbausteine, die wohlmöglich vom Richter selbst orchestriert wurden?
„Ist Dir noch nie aufgefallen, dass die meisten Führungsstellen in Behörden und zunehmend auch in größeren Unternehmen in gewisser Weise diskriminierend ausgeschrieben werden?“ Kurz musste kurz lachen und antwortete fragend mit dem Finger auf ihn zeigend: „Meinst Du den Zusatz, …mit der Befugnis zum Richteramt?“. Er bejahte und verwies, dass es damit noch nicht getan sei, weil dadurch Abhängigkeiten entstehen, die ihm zunehmend beunruhigen.
Kaum jemand beanstandet diese Auffälligkeit, denn wer legt sich schon mit jemanden an, der auch Richter sein könnte. Irrglaube und Täuschung in Form der Obrigkeit vernebelt die Rechtslage? Für Positionen, wie die Leitung eines Referates, einer Abteilung oder eines Unternehmens kann natürlich die Befähigung zum Richteramt ein enormer Vorteil bedeuten. Aber sind Erfahrungen und fachliche Befähigungen, die für diese Stellen benötigt werden, nicht viel ausschlaggebender?
Welcher Praktiker hat schon die Befähigung zum Richteramt? Dieses scheinbar auch häufig taktisch benutzte Sieb könnte ursächlich sein, dass Geeignetheit und Fähigkeit sehr oft benachteiligt werden.
Aber auch damit sei es nicht getan, fuhr mein Gesprächspartner fort, der jahrelang selbst als Richter tätig war. Durch diese Praxis haben sich Behörden, Unternehmen, Politik und Presse derartig vernetzt, so dass die Gefahr der gegenseitigen Einflussnahme mindestens als kritisch zu bezeichnen wäre, was nicht nur eine Wettbewerbsverzerrung darstelle.
Mit meiner typischen Grübelfalte verabschiedeten wir uns.
Auf dem Weg nach Hause hatte ich mehr Fragen in meinem Kopf als vor dem Gespräch.
Unser zweites Treffen
Wir trafen uns ein zweites Mal und zusammen aßen wir etwas Leckeres in einem griechischen Lokal auf einer Anhöhe mit Blick auf das Stuttgarter Stadtzentrum.
„Max, du bist mit deiner Methode genau richtig. Entwicklungen haftbar für die Zukunft zu analysieren, ist aktuell genau der richtige Ansatz. Wer weiß was er tut, trägt auch die Verantwortung dafür, während er es tut und darum sollte es gehen. Nimm die Macht und den Machtmissbrauch in deinen Fokus, weil nur weil es schon immer so war, bedeutet das nicht, dass das bis in alle Ewigkeit so bleiben muss.“ , begann er unser zweites Gespräch.
Es wurde spät und wir redeten über viele Themen, die ich in meinem aktuellen Buchskript verarbeiten werde. Hierbei gab er den Inhalt unserer Gespräche frei. Namentlich wolle er zwar nicht erwähnt werden, aber er werde mich weiter unterstützen und mit Sicherheit werde es mehr werden, die meine Arbeit unterstützen werden, war er sich sicher.
Wir tauschten uns auch über Geheimnisse und Tricks aus, die häufig von Juristen verwendet werden.
Hierzu eine kleine Verbildlichung, als Beispiel und Verdeutlichung, warum es so ist wie es ist:
Um den nebulösen Schleier von Juristen etwas besser darstellen zu können, scheint das Märchen von Schneewittchen sehr passend zu sein, dass ich erst kürzlich meiner sechsjährigen Tochter vorgelesen hatte.
Die narzisstische, sadistische und manipulative Königin fragte ihren Spiegel: „Spieglein, Spieglein an der Wand, wer ist die Schönste im ganzen Land?“, worauf der allwissende Spiegel antwortete: „Frau Königin, ihr seid die Schönste hier, aber Schneewittchen hinter den sieben Bergen bei den sieben Zwergen ist noch tausendmal schöner als ihr!“ Daraufhin lässt die Königin nichts unversucht, um ihre Tötungspläne zu realisieren, bis sie schließlich selbst am Ende stirbt.
Ein Jurist hätte diese Entwicklung bestimmt verhindert?
Definitiv!
Aber warum?
Weil ein Jurist grundsätzlich die Kunst der Worte und der Diplomatie anwendet, um zum einen Eskalationen zu vermeiden und zum anderen, um sich einen Vorteil zu verschaffen. Im besagten Fall „Schneewittchen“ wäre es dem oder der Jurist(in) vermutlich sogar gelungen, dass der Königin gar nicht aufgefallen wäre, dass Sie nicht mehr die Nummer eins der Schönheit ist.
Die Antwort eines Juristenspiegels hätte dann in etwas so gelautet:
„In jüngerer Zeit entstand eine, bislang unzureichend substantiierte und daher nach gegenwärtiger richtiger Betrachtungsweise zu vernachlässigende Mindermeinung, wonach sich bei einer flüchtigen Inaugenscheinnahme des phänotypischen Erscheinungsbildes der höchsten Repräsentantin der vordersiebenbergischen Nation eine, relativ gesehen, negative Abweichungstendenz im Verhältnis zu einer aufgrund ebenso oberflächlicher Betrachtung erzielten Beurteilung der Insassin einer mit sieben zwergwüchsigen Individuen etablierten Wohngemeinschaft hintersiebenbergischer Provenienz ergibt.“ (Diesen Text entwarf eine bezaubernde Juristin: Eva Engelken, die zu den Guten zählt.)
Vermutlich hätte die Königin in etwa geantwortet, „Vielen Dank für die Ausführungen, kommen wir nun zur Tagesordnung zurück.“, und die Sache wäre erledigt gewesen.
Juristen haben im übertragenen Sinne eine Allzweckwaffe, die sie auf Probleme jederzeit abfeuern können? Jedoch werden dadurch Probleme wirklich gelöst oder entstehen durch dieses Vernebeln und Verkomplizierungen nicht noch größere Probleme?
Hierzu ein abschließender Blick in das Geheimnis vieler Juristen:
Secret #1
Sei unpersönlich, verstecke Dich hinter einem unpersönlichen ES, wie im Beispiel „es hat sich eine Mindermeinung gebildet“, bei wem auch immer. Oft werden mit dieser Strategie Macht- und Besitzansprüche mitgeteilt: „Der Antrag muss … beinhalten“ oder „Die Hausordnung ist jeden Samstag zu erfüllen“ oder „Es ergeht folgendes Urteil“. Mit diesem Geheimnis werden Ansprüche von Obrigkeiten legitimiert.
Secret #2
Die wenigsten Menschen sind in der Lage sich viele Details, wie Telefonnummern, Namen und Eigenschaften oder komplexe Muster zu merken. Diese Tatsache nutzen häufig Juristen, indem bedeutsame Informationen unter einem Feuerwerk mittel- u/o unwichtiger Einzelinformationen begraben werden. Beispiele sind allgemeine Geschäftsbedingungen, Datenschutzerklärungen, Compliance oder sonstige Leit- und Richtlinien.
Secret #3
Verkomplizieren der Sprache, wie am Beispiel des juristischen Spiegels. Ein gutes Beispiel, indem viele Informationen in wenigen Sätzen derartig verschachtelt werden, so dass am Ende des Satzes der Anfang und der Sinn bereits vergessen ist.
Secret #4
Leichtverständliche Verben, Adjektive oder Adverbien (Tu- Umstands- und Eigenschaftswörter) werden in Hauptwörter umgewandelt und verschleiern somit die einfache Bedeutung. Aus vereinbaren wird die Bestimmung einer Vereinbarung und aus planen wird die Aufstellung einer Planung.
Haben Sie weitere Beispiele, dann gerne über [email protected]
Ihnen ein schönes Wochenende
- April 2022 - MIT
Einleitung:
Ein Gespräch mit einem Richter a. D. geht mir seit langen nicht mehr aus dem Kopf. Wir unterhielten uns über das Thema Macht und Machtmissbrauch. Von ihm wollte ich über denkbare Netzwerke zwischen Juristen und Gutachtern sprechen. Hierzu sagte er, dass das leider nicht nur denkbar wäre, sondern dass derartige Netzwerke weit darüber hinausgehen. Als ich dann fragte, wie er das meine und ob er mir hierfür Beispiele nennen könnte, stockte das Gespräch kurz und er bestand darauf, dass diese Inhalte vertraulich zu behandeln sind.
Warum ich diesen Artikel trotzdem schreibe, erklärt sich im Laufe des Artikels.
Weitere Bezugsquellen: Studie über Trennungspolitik: Kinderfeindliche Justiz - taz.de