Eine Satire zum Nachdenken, Hinterfragen und zum Mitmachen.
Wegen der AfD ist die Demokratie in Gefahr? Nein, nicht weil es die AfD gibt, sondern weil diese für einige zur vermeintlichen Alternative geworden ist. Ist daran die AfD schuld? Natürlich nicht, das ist das Problem der etablierten Parteien. Für viele scheint es jedoch nur um keine Tempolimits auf der Autobahn oder eine Dönerpreisbremse zu gehen. Dabei fußt die Demokratie auf vielen Säulen, von denen einige bedenklich wackeln.
Pressefreiheit: Eine Geschichte von Monopoly und Medienmogulen
Natürlich gibt es bei uns Pressefreiheit – jedenfalls theoretisch. In der Praxis gehören zwei Drittel aller Tageszeitungen in Deutschland zehn Verlagsgruppen, die eher die Interessen der Oberen Zehntausend vertreten, weil sie selbst dazu gehören. Ach, wer glaubt, dass das Internet besser ist, möge bedenken: Facebook, Instagram und WhatsApp gehören einem Milliardär namens Mark Zuckerberg. X (ehemals Twitter) wird von dem 200 Milliarden Dollar schweren Elon Musk geführt, und YouTube sowie Google gehören den Milliardären Larry Page und Sergey Brin. Freie Presse? Klingt eher nach einem exklusiven Club für Superreiche. Pressefreiheit in Deutschland Rangliste der Pressefreiheit
Gleichheit: Eine Stimme, ein (hoher) Preis
Gleichheit, wie eine Person ist eine Stimme, stimmt nur so lange, bis Geld ins Spiel kommt. Über 15 Jahre hinweg wurden die politischen Wünsche der Bevölkerung nach Einkommen gestaffelt untersucht. Die Reichen bekommen, was sie wollen, der Rest bekommt… nun ja, vielleicht ein Tempolimit oder eine Dönerpreisbremse. Eine Studie zeigte, dass die Politik systematisch den Wünschen der Wohlhabenden folgt. Wundert es da jemanden, dass das Vertrauen in die Demokratie schwindet?
Volkssouveränität: Alle Macht dem Volke (manchmal)
Volkssouveränität bedeutet, dass alle Macht vom Volke ausgeht. Theoretisch. Praktisch scheitert das oft an der Umsetzung. Ein Beispiel: Der Volksentscheid „Deutsche Wohnen & Co enteignen“ war erfolgreich, wird aber von der Politik ignoriert. Ist das noch Demokratie oder schon ein schlechter Witz?.
Meinungsfreiheit: Sag’s oder schweig für immer
Darf man tatsächlich alles sagen? In den sozialen Medien fühlt es sich manchmal so an, als wären wir wieder im Mittelalter. Ein falscher Satz, und man wird online geköpft und gevierteilt. Man durfte noch nie alles sagen – Beleidigungen, Gewaltaufrufe und Mordverherrlichungen sind zu Recht verboten. Aber die moderne Inquisition der „Shitstorms“ macht es schwer, noch klare Meinungen zu äußern, ohne digital verbrannt zu werden.
Unabhängigkeit der Justiz: Ein Glaube im Wandel
Die Unabhängigkeit der Justiz in Deutschland ist ein hochgehaltenes Prinzip, doch die Realität zeigt oft ein anderes Bild. Ein markantes Beispiel ist der Rücktritt der Oberstaatsanwältin Anne Brorhilker, die maßgeblich in die Ermittlungen des Cum-Ex-Skandals involviert war. Brorhilker, bekannt als eine der wichtigsten Ermittlerinnen in diesem riesigen Steuerbetrugsfall, reichte 2024 überraschend ihre Kündigung ein. Ihre Begründung: Frustration über die schwache Aufstellung der Justiz im Kampf gegen finanzkräftige Kriminelle und die mangelnde politische Unterstützung bei der Aufarbeitung von Finanzkriminalität (ZDFmediathek) (BR.de) (DER STANDARD).
Anne Brorhilker äußerte deutlich, dass in Deutschland oft „Täter mit viel Geld und guten Kontakten“ auf eine „schwach aufgestellte Justiz“ treffen, was zu einer Situation führt, in der die Reichen sich aus Verfahren herauskaufen können, während weniger finanzkräftige Täter härter bestraft werden. Dies untergräbt das Vertrauen in die Gleichheit vor dem Gesetz und zeigt die systematischen Schwächen bei der Verfolgung von Wirtschaftskriminalität (ZDFmediathek) (BR.de).
Zusätzlich sind über 900.000 Ermittlungsverfahren im Jahr 2023 unerledigt geblieben, was die Überlastung und Ineffizienz der Justiz weiter verdeutlicht. Diese Überlastung bedeutet, dass viele Fälle nicht zeitnah bearbeitet werden können, was wiederum das Vertrauen der Bevölkerung in die Rechtsstaatlichkeit und die Effizienz der Justiz verringert(DER STANDARD).
Der Cum-Ex-Skandal selbst, der als größter Steuerskandal in der Geschichte der Bundesrepublik gilt, hat den deutschen Staat um Milliarden betrogen. Trotz jahrelanger Ermittlungen und einiger erfolgreicher Verurteilungen zeigt der Rücktritt von Brorhilker, dass die Justiz oft nicht ausreichend ausgestattet ist, um gegen solche komplexen und gut vernetzten kriminellen Netzwerke effektiv vorzugehen (ZDFmediathek) (BR.de).
Vertrauen: Ein zerbrechlicher Traum
Politiker tun alles, um Vertrauen herzustellen – oder auch nicht. Erinnern wir uns an Olaf Scholz und seine Rolle in der Cum-Ex-Affäre, oder an die dubiosen Verbindungen der AfD nach Russland und China. Und dann gibt es noch Ursula von der Leyen, die es schafft, sich trotz fortwährender Skandale immer weiter nach oben zu scheitern. Demokratie scheint manchmal wie ein Geschenk, das wir nicht zu schätzen wissen (bpb.de).
Grundgesetz: Die Würde des Menschen ist unantastbar – es sei denn, er ist arm
Die Würde des Menschen ist unantastbar, außer man ist Bürgergeldempfänger. Dann wird um jeden Euro geschachert. Die Demokratie mag anstrengend sein, aber bedenken Sie: Diktatur ist noch anstrengender. Wer die Demokratie verschläft, wacht in der Diktatur auf.
Auch wenn ein Hauch Satire mitschwingt. Mein Fazit:
Demokratie ist wie eine Pflanze. Sie muss gepflegt werden. Ja, sie kann kaputt gehen, aber was hilft, um sie zu stärken? Das beste Mittel gegen Rechtspopulisten und Nazis ist gute Politik! Zweifel an der Demokratie beginnen, wenn man seine Rechnungen nicht mehr bezahlen kann und das Internet langsamer ist als ein Dreijähriger auf dem Laufrad. Demokratie bedeutet auch, dass es mal funktionieren sollte wie Digitalisierung, Schulen, Bildung, Bahn, Gesundheitssysteme, Renten. Die Demokratie ist das Beste, was diesem Land nach zwei Weltkriegen, dem Holocaust und der Verwüstung von Halb Europa passieren konnte. Wer die Demokratie verschläft, wacht in der Diktatur auf.