Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

 

Für die Nutzung der Internetplattformen die von EAGLE SIX (nachfolgend „Anbieter“ genannt) zur Verfügung gestellt werden, gelten die nachstehenden Bedingungen.
Die Nutzung der zur Verfügung gestellten Plattformen ist nur zulässig, wenn Sie als Nutzer (nachfolgend «Nutzer» genannt) diese Nutzungsbedingungen akzeptieren.

§ 2 Registrierung, Vertragsabschluss und -gegenstand

 

1. Voraussetzung für die Nutzung der Plattformen ist die Registrierung über das entsprechende Online-Formular. Nach der Registrierung über das Online-Formular bekommen Sie eine Bestätigungsemail zur Verifizierung Ihrer Daten zugeschickt, mit der Sie Ihre Registrierung bestätigen können. Mit der Aktivierung Ihres Accounts durch den Anbieter, kommt der unentgeltliche Foren-Nutzungsvertrag zustande (Vertragsabschluss).

2. Vertragsgegenstand ist die Nutzung der dafür vorgesehenen Funktionen der Plattformen. Hierzu wird Ihnen als Nutzer ein „Account“ bereitgestellt, mit dem Sie Beiträge und Themen publizieren können, in Bereichen für die sie eine Freigabe haben.

3. Es gibt grundsätzlich keinen Rechtsanspruch auf Freischaltung oder Teilnahme an den Plattformen. Es gilt hier in allen Bereichen das uneingeschränkte Hausrecht des Anbieters.

4. Ihr Account darf nur von Ihnen selbst genutzt werden. Ebenso sind Sie als Inhaber des Accounts für den Schutz vor dessen Missbrauch verantwortlich. Ihre Zugangsdaten sind daher vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Die Verwendung von markenrechtlich geschützten Worten und Internetadressen als Benutzername (Nickname) sind nicht erlaubt. Dies zu überprüfen obliegt dem Nutzer. Im Zweifelsfall behält sich der Anbieter vor entsprechende Informationen im Account des Nutzers zu ändern, oder den Account zu sperren oder zu löschen.

5. Der Anbieter ist bestrebt, den Zugang zu den Plattformen möglichst unterbrechungsfrei anzubieten. Dennoch können Ausfallzeiten nicht ausgeschlossen werden. Es besteht von Seiten des Nutzers kein Rechtsanspruch auf unterbrechungsfreie Nutzung der Plattformen.

6. Der Anbieter behält sich das Recht vor, Inhalt und Struktur der Plattformen sowie die dazugehörigen Benutzeroberflächen zu ändern, zu erweitern, oder sonst anders zu organisieren, wenn hierdurch die Zweckerfüllung nicht oder nur unerheblich beeinträchtigt wird. Der Anbieter wird die Nutzer entsprechend über die Änderungen informieren.

7. Sinn und Zweck der Plattformen ist es, eine qualitative Kommunikation aufrecht zu erhalten. Diese Kommunikation kann öffentlich oder nicht-öffentlich stattfinden. Die Plattformen sollen insbesondere bereits vorhandene Interessengruppen ansprechen, wie Organisationen und Vereine u/o Personen, die sich diesen anschliessen möchten.

8. Der Nutzer darf anonym posten und kommentieren, darf sich aber nicht unter falschen Namen / Identitäten registrieren.

9. Jeder Nutzer darf nur einen Account in Anspruch nehmen. Ausnahmen sind möglich, müssen jedoch mit dem Anbieter schriftlich kommuniziert sein. (zBsp ein privates + ein gewerbliches Profil, bzw. sonstige Rechtsform (zBsp Verein))

§ 3 Pflichten als Nutzer

 

1. Als Nutzer verpflichten Sie sich, dass Sie keine Inhalte publizieren, die gegen geltendes Recht verstossen. Rechtsgrundlage und Orientierung ist hier auf nationaler und internationaler Ebene die Bundesverfassung der Schweizer Eidgenossenschaft, sowie die europäische Menschenrechtskonvention, sowie die Etikette einer aufgeklärten und gemässigten Gesellschaft. Es ist Ihnen insbesondere untersagt,

• Beleidigende oder diskriminierende Inhalte zu publizieren,
• Radikale, hetzerische oder extremistische Inhalte zu publizieren,
• Die Plattformen zu missbrauchen für gewerbliche oder andere vertriebsorientierte Inhalte oder Kampagnen, die nicht ausdrücklich und schriftlich genehmigt wurden durch den Anbieter,
• gesetzlich, insbesondere durch das Urheber- und Markenrecht, geschützte Inhalte zu publizieren, an denen Sie keine Rechte innehaben. Dazu gehören auch Texte Dritter und dergleichen. (Zustimmungen sind im Zweifelsfall einzuholen durch den Nutzer)
• Themen doppelt / mehrfach zu publizieren.
– Texte oder andere Inhalte, ganz oder in teilweise, aus nicht öffentlich zugänglichen Bereichen unserer Plattformen, an anderen Stellen im Internet öffentlich zugänglich zu machen.
– Inhalte Dritter zu Posten oder zu teilen, ohne die Quelle / den Urheber zu benennen

2. Der Nutzer bewegt sich eigenverantwortlich auf den Plattformen.

3. Der Nutzer Postet oder Kommentiert nur etwas, was das betreffende Thema bereichert, vervollständigt oder auf andere Art sachlich analysiert, bestätigt oder falsifiziert. Eine reine Beführwortung sollte kein Anlass geben etwas zu kommentieren, zumal für dies andere technische Möglichkeiten geschaffen sind, wie zBsp. Das «liken» eines Beitrags.

4. Der Nutzer ist dazu angehalten, vor dem Publizieren seinen Beitrag dahingehend zu überprüfen, ob dieser Angaben enthält, welche er wohlmöglich doch nicht im Internet veröffentlichen möchte. Ein späterer Anspruch auf Löschung oder Anpassung gegenüber dem Anbieter ist grundsätzlich ausgeschlossen.

5. Bei Verstoß gegen die Regeln kann der Anbieter unter anderem:
• Löschung oder Änderung von Inhalten, die der Nutzer publiziert hat,
• Aussprechen einer Verwarnung
• Zeitlich begrenzte oder unbegrenzte Sperrung des Zugangs zu den Plattformen und zum Nutzer-Account

6. Der Anbieter ist berechtigt, dem Nutzer den Zugang zu den Plattformen zu sperren, falls ein hinreichender Verdacht besteht, dass der Nutzer gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen hat.

7. Sollten Dritte oder andere Nutzer den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die a) aus den von Ihnen als Nutzer eingestellten Inhalten resultieren u/o b) aus der Nutzung der Dienste des Anbieters durch Sie als Nutzer entstehen, verpflichten Sie sich als Nutzer, den Anbieter von jeglichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen freizustellen und dem Anbieter die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen. Der Anbieter wird insbesondere von den Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der Anbieter ist berechtigt, hierfür von Ihnen als Nutzer einen angemessenen Vorschuss zu fordern. Als Nutzer sind Sie verpflichtet, den Anbieter nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche des Anbieters bleiben unberührt. Wenn Sie als Nutzer die mögliche Rechtsverletzung nicht zu vertreten haben, bestehen die zuvor genannten Pflichten nicht.

§ 4 Übertragung von Nutzungsrechten

 

1. Das Urheberrecht für Ihre Publikationen, soweit anwendbar und zutreffend, verbleibt grundsätzlich bei Ihnen als Nutzer. Sie räumen dem Anbieter jedoch mit Erstellung eines Themas oder Beitrags das Recht ein, das Thema oder den Beitrag dauerhaft auf seinen Webseiten vorzuhalten. Zudem hat der Anbieter das Recht, Ihre Themen und Beiträge zu löschen, zu bearbeiten, zu verschieben oder zu schließen, oder auf anderen (auch Dritt-) Plattformen zu teilen oder anders zugänglich zu machen.

2. Die zuvor genannten Nutzungsrechte bleiben auch im Falle einer Kündigung des Foren-Accounts bestehen.

§ 5 Haftungsbeschränkung

 

1. Der Anbieter des Forums übernimmt keinerlei Gewähr oder Haftung für die im Forum eingestellten Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität.

§ 6 Laufzeit / Beendigung des Vertrags

 

1. Diese Vereinbarung wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

2. Beide Parteien können diese Vereinbarung ohne Einhaltung einer Frist kündigen.

3. Der Anbieter ist nach Beendigung dieses Foren-Nutzungsvertrags berechtigt, den Zugang des Nutzers zu sperren. Der Anbieter ist berechtigt aber nicht verpflichtet, im Falle der Beendigung die von Ihnen als Nutzer erstellten Inhalte zu löschen. Ein Anspruch von Ihnen als Nutzers auf Überlassung der erstellten Inhalte wird ausgeschlossen.